Kurzmeldung
Die Bundesregierung hat in ihrer schriftlichen Antwort an den Deutschen Bundestag vom 19. Oktober 2026 die Rolle der Expertenkommission Forschung und Innovation als wichtigen fachlichen Beitrag zur Weiterentwicklung der deutschen Forschungs- und Innovationspolitik hervorgehoben. Die Vorlage zieht eine Bilanz „20 Jahre Expertenkommission Forschung und Innovation“ und nennt Bereiche, in denen die Kommission nach Regierungsangaben Impulse gesetzt habe.
Als konkret benannte Wirkungen werden in der Antwort etwa die Ausgestaltung der Forschungszulage, die Gründung und Ausrichtung von SPRIND zur Förderung von Sprunginnovationen sowie Empfehlungen zu Reallaboren und regulatorischen Experimentierräumen genannt. Die Regierung betont zugleich, dass EFI‑Empfehlungen nicht unmittelbar bindend seien; ihre Wirkung entstehe über fachliche Beratung, vergleichende Analysen und die Nutzung der Vorschläge in internen Abwägungsprozessen der Ministerien und des Parlaments.
Die Expertenkommission hatte ihr Jahresgutachten 2026 am 11. Februar 2026 an die Bundesregierung übergeben; das Gutachten thematisiert unter anderem die Umsetzung der Hightech-Agenda Deutschland und fordert klarere Technologie‑Roadmaps zur Priorisierung staatlicher Fördermaßnahmen. Laut Bundesregierung seien Teile der EFI‑Empfehlungen in die Technologie-Roadmaps der Hightech-Agenda Deutschland eingeflossen und hätten damit Einfluss auf die strategische Ausrichtung von Förderprogrammen.
Fachleute und Verbände reagierten auf das Gutachten unterschiedlich: Während einige Akteure die Bestätigung des Regierungskurses begrüßten, wiesen andere auf Lücken bei der Umsetzung und der finanziellen Absicherung einzelner Vorschläge hin. Die Bundesregierung nennt die EFI in der Antwort als einen von mehreren fachlichen Inputs, die in Haushaltsentscheidungen, Gesetzesvorhaben und ministerielle Planungen einfließen müssen.
Offen bleibt, in welchem Umfang die EFI‑Empfehlungen mittel‑ bis langfristig strukturelle Wirkungen entfalten. Entscheidend werden in den kommenden Haushaltsjahren sein: die konkrete Übernahme von Empfehlungen in Gesetzentwürfe, die Bereitstellung von Finanzmitteln und die institutionelle Verankerung von Technologie‑Roadmaps in der Regierungsplanung.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).