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Erlangen: Hunderte protestierten am 18. November gegen Sparpläne

In Erlangen haben am 18. November 2026 Hunderte gegen mögliche Kürzungen demonstriert. Über die Einsparungen entscheidet der Stadtrat nach Angaben der Stadt im Januar 2027.

Vor dem Erlanger Rathaus haben am 18. November 2026 Hunderte Menschen gegen mögliche Einschnitte bei sozialen und kulturellen Angeboten demonstriert. Zu der Kundgebung hatte das Bündnis ÄrmerOhneUns aufgerufen, in dem sich unter anderem der Stadtjugendring Erlangen und das Kulturzentrum E-Werk zusammengeschlossen haben. Anlass war eine Liste der Stadtverwaltung mit Vorschlägen für weitere Einsparungen.

Welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden, ist noch offen. Die Fachausschüsse des Stadtrats haben sich bereits mit einzelnen Vorschlägen befasst. Ihre Empfehlungen stehen aber unter dem Vorbehalt weiterer Beratungen. Die abschließende Entscheidung über den Haushalt und die Konsolidierungsmaßnahmen ist nach Angaben der Stadt für den 21. Januar 2027 vorgesehen.

Das Bündnis will nach eigener Darstellung sichtbar machen, welche Einrichtungen und Menschen von Kürzungen betroffen wären. Es fordert mehr Zeit und eine engere Abstimmung mit den Trägern, bevor endgültige Entscheidungen fallen. Für freie Träger könnten kurzfristige Einschnitte schwer zu bewältigen sein, weil sie ihre laufende Arbeit und ihr Personal nicht ohne Weiteres umstellen können.

Die Stadt begründet den Spardruck mit mehreren Entwicklungen. Steigende Sozial- und Personalkosten, hohe Baukosten und die Belastung durch Kassenkredite schränkten ihren Handlungsspielraum ein. Hinzu kämen Gewerbesteuerrückzahlungen aus dem Jahr 2024 und rückläufige Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Regierung von Mittelfranken habe als Rechtsaufsicht verlangt, bis 2029 weitere 29 Millionen Euro in der laufenden Verwaltungstätigkeit einzusparen, um den Abbau der Kassenkredite zu ermöglichen.

Die Verwaltung legte parallel zum Haushaltsentwurf eine Liste mit Möglichkeiten vor, Ausgaben und Leistungen zu verringern und Einnahmen zu verbessern. Für 2027 soll damit nach städtischen Angaben eine Verbesserung des Ergebnishaushalts um knapp 8,5 Millionen Euro erreicht werden. Auch damit würden die für 2028 und 2029 geforderten Einsparsummen noch nicht erreicht, teilte die Stadt mit.

Wie umstritten die einzelnen Vorschläge sind, zeigen die bisherigen Ausschussberatungen. Der Jugendhilfeausschuss sprach sich am 12. November mehrheitlich gegen Einsparungen in der offenen Jugend- und Sozialarbeit und gegen eine pauschale Kürzung bestimmter freiwilliger Zuschüsse an Dritte aus. Zugleich begutachtete er Einsparungen bei der Mittagsverpflegung und Änderungen beim Anstellungsschlüssel in städtischen Kindertageseinrichtungen positiv. Diese Empfehlungen sind keine endgültigen Haushaltsbeschlüsse.

Auch über mögliche Einsparungen beim ErlangenPass und eine Kürzung des Zuschusses für ambulante Pflegedienste soll nach Angaben der Stadt weiter beraten werden. Für die Träger hängt damit viel von den nächsten Entscheidungen ab: Erst wenn feststeht, welche Vorschläge der Stadtrat übernimmt, lässt sich beurteilen, welche Angebote tatsächlich verändert oder eingeschränkt werden. Der Stadtverwaltung geht es zugleich darum, die finanziellen Spielräume der Kommune langfristig zu sichern.

Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

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