Die Europäische Kommission hat die jüngsten Ausschreitungen bei Protesten in Albanien scharf verurteilt. In einer am 18. Oktober veröffentlichten Erklärung prangerte sie Brände, Angriffe auf staatliche Institutionen sowie die Zerstörung von öffentlichem und privatem Eigentum an. Sie forderte alle Beteiligten auf, Spannungen abzubauen und das Recht auf friedliche Versammlung zu achten. Die Kommission betonte zugleich die Pflicht der Behörden, die öffentliche Ordnung verhältnismäßig zu wahren und Vorwürfe übermäßiger Polizeigewalt unabhängig zu untersuchen.
Die Stellungnahme folgt auf mehrere Tage angespannter Demonstrationen, die sich vor allem in Tirana, aber auch in weiteren Städten entluden. Beobachter berichten von Sachschäden und teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften. Vertreterinnen und Vertreter der Protestbewegung kritisieren harte Einsätze der Polizei, die Regierung verweist auf die Notwendigkeit, Recht und Ordnung zu sichern. Konkrete Angaben zu Verletzten und Festnahmen lagen zunächst nicht einheitlich vor; die Kommission nannte in ihrer Erklärung keine Zahlen und sprach keine neuen Maßnahmen aus.
Die Brüsseler Behörde verband ihre Kritik mit Grundsätzen, die sie für den weiteren Annäherungsprozess betont: Als EU-Beitrittskandidatin steht Albanien bei Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Versammlungsfreiheit und Verantwortlichkeit der Sicherheitskräfte unter genauer Beobachtung. Nach Angaben der Kommission sind friedliche Proteste und unabhängige Aufklärung möglicher Rechtsverstöße Voraussetzungen, um Vertrauen in staatliche Institutionen zu erhalten und den Reformkurs glaubwürdig fortzuführen.
Politisch ist die Lage vielschichtig. Teile der Opposition sehen in den Protesten einen Ausdruck wachsender Unzufriedenheit, während Regierungsstellen vor gezielten Provokationen warnen. Aus dem Umfeld der Demonstrierenden heißt es, der Zulauf sei zuletzt auch durch Studierende gestiegen. Unabhängig davon mahnen europäische Diplomaten Dialogbereitschaft auf beiden Seiten an. Eine weitere Eskalation, so warnen Beobachter, könnte nicht nur die innenpolitische Stabilität belasten, sondern auch das Tempo der EU-Erweiterung in der Region dämpfen.
Die Kommission bekräftigte, sie verfolge die Entwicklungen eng und erwarte, dass alle Seiten auf Deeskalation setzen. Gewalt, so die Kernaussage, hat in demokratischen Verfahren keinen Platz. Entscheidend seien rechtsstaatliche Verfahren, transparente Ermittlungen und politische Verantwortlichkeit. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob die Lage sich beruhigt und wie glaubwürdig die zuständigen Stellen Vorwürfe prüfen. Eine feste Zeitlinie für etwaige Schlussfolgerungen oder Folgemaßnahmen nannte die Kommission nicht.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).