Kultur

Haushaltsausschuss erhöht am 13. November Kulturetat für 2027

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 13. November 2026 für Kultur und Medien 2027 rund 2,58 Milliarden Euro vorgesehen. Besonders stark steigt der Ansatz für Kulturinvestitionen; endgültig beschlossen ist der Haushalt noch nicht.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 13. November 2026 den Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 beschlossen und dabei den Etat für Kultur und Medien deutlich erhöht. Nach Angaben der Bundesregierung sind nun rund 2,58 Milliarden Euro vorgesehen, mehr als 220 Millionen Euro über dem Regierungsentwurf. Über den Haushalt muss noch der Bundestag insgesamt entscheiden.

Ein Schwerpunkt der Änderungen liegt bei Investitionen in Kultureinrichtungen. Für den Haushaltstitel, aus dem das Programm KulturInvest finanziert wird, sieht der Ausschuss 280,7 Millionen Euro vor. Das sind 150 Millionen Euro mehr als im Entwurf der Regierung. Hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen über 330 Millionen Euro für spätere Haushaltsjahre. Sie erlauben es, bereits jetzt finanzielle Verpflichtungen für die Zukunft einzugehen; es handelt sich nicht um zusätzliche Ausgaben des Jahres 2027.

Für den Erhalt und die Restaurierung national bedeutsamer Denkmäler sowie für entsprechende Kulturinvestitionen sind weitere 50 Millionen Euro vorgesehen. Im Regierungsentwurf war dafür kein Betrag angesetzt. Das Geld ist allerdings zunächst gesperrt: Bevor es ausgegeben werden kann, muss der Haushaltsausschuss es freigeben. Der höhere Ansatz bedeutet deshalb noch keine unmittelbare Auszahlung an einzelne Projekte.

Auch für Musik, Literatur, Tanz und Theater soll mehr bereitstehen. Nach den Angaben des Bundestages wächst der entsprechende Ansatz gegenüber dem Regierungsentwurf um 7,7 Millionen auf 51,5 Millionen Euro. Der Festival-Förder-Fonds und der Amateurmusikfonds sollen jeweils vier Millionen Euro erhalten. Für national und international bedeutsame Kulturvorhaben sind insgesamt 64,2 Millionen Euro vorgesehen; davon entfallen 35 Millionen Euro auf die Kulturstiftung des Bundes.

Nicht alle Bereiche profitieren von den Änderungen. Der Ansatz für Anreize zur Film- und Serienproduktion wurde gegenüber dem Regierungsentwurf um 13,3 Millionen auf 200,7 Millionen Euro gesenkt. Der Bundestag führt den größten Teil dieser Kürzung auf die konkrete Zuordnung bereits vorgesehener Einsparungen für Effizienzmaßnahmen zurück.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer begrüßte die vorgesehenen Mittel. Er hob insbesondere die Finanzierung von Kulturbauten und Denkmälern hervor. Der Deutsche Kulturrat verwies in seinem Wochenbericht vom 13. November auf die einzelnen Änderungen und die Kürzung bei den Produktionsanreizen.

Der Kulturetat ist Teil des Haushalts des Bundeskanzleramts. Neben dem Bund finanzieren auch Länder und Kommunen Kulturaufgaben; die Entscheidung des Ausschusses betrifft daher nicht die gesamten öffentlichen Kulturausgaben in Deutschland. Sie legt vielmehr fest, welche Beträge auf Bundesebene im Entwurf vorgesehen sind.

Den gesamten Bundeshaushalt 2027 billigte der Ausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU, CSU und SPD gegen die Opposition. Der Entwurf sieht Ausgaben von 560,92 Milliarden Euro vor. Die abschließende Abstimmung im Bundestag ist für die Haushaltswoche vom 24. bis 27. November 2026 vorgesehen. Bis dahin bleibt das parlamentarische Verfahren offen.

Redakteurin: Celestina Fuentes (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen

Ende des Artikels

Anzeige

Aus dem PHOTRA-Netzwerk