Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirbt für seine Bewerbung um den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Er erhalte viel Zuspruch aus der Partei, sagte der Bundestagsabgeordnete am 15. November im ARD-„Bericht aus Berlin“. Die Sozialdemokraten wollen ihre Führung im Januar neu wählen.
Heil hatte seine Kandidatur am 14. November in einem Schreiben an die Landesverbände und den Parteivorstand angekündigt. In dem Fernsehinterview sagte er, er wolle die SPD sichtbarer machen und ihr Programm überarbeiten. Unterstützung erhalte er nach eigener Darstellung unter anderem von Mitgliedern an der Basis und von Bürgermeistern. Ein Landesverband habe ihn bereits für den Parteivorsitz nominiert.
Mit seiner Bewerbung spricht sich Heil für eine andere Verteilung der Aufgaben zwischen Partei und Bundesregierung aus. Der bisherige Vorsitzende Lars Klingbeil ist zugleich Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Heil hält diese Verbindung nach eigener Aussage nicht für eine gute Lösung. Partei- und Regierungsaufgaben sollten auf mehrere Schultern verteilt werden.
Mit Klingbeil wolle er aber auf jeden Fall zusammenarbeiten, sagte Heil. Sollte er selbst zum Vorsitzenden gewählt werden, solle Klingbeil seine Regierungsämter behalten. Auch mehrere Arbeitsgemeinschaften der SPD und ihre Jugendorganisation Jusos befürworten eine Trennung von Parteivorsitz und Regierungsamt.
Klingbeil hatte bis zum 15. November offengelassen, ob er erneut für den Parteivorsitz kandidieren will. Für einen Verbleib an der Spitze sprachen sich unter anderem Bundesumweltminister Carsten Schneider und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, aus. Ob es auf dem Parteitag zu einer direkten Wahl zwischen Heil und Klingbeil kommt, war damit noch offen.
Die Neuwahl der Parteiführung folgt auf den Rücktritt von Bärbel Bas. Sie hatte im Oktober ihre Partei- und Regierungsämter aufgegeben. Bas und Klingbeil hatten zuvor gemeinsam die SPD geführt.
Auch über eine Bewerbung von Manuela Schwesig wird diskutiert. Heil sagte im „Bericht aus Berlin“, er stehe mit der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern in Kontakt und schätze sie. Mit welcher Frau er gegebenenfalls eine gemeinsame Parteispitze bilden möchte, ließ er offen.
Der ordentliche Bundesparteitag findet am 16. und 17. Januar 2027 in Bremen statt. Nach der Planung des Parteivorstands stehen dort auch Wahlen zum Parteivorstand an. Der Vorstand will spätestens am 16. Dezember einen Personalvorschlag vorlegen.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).