Vor dem Thüringer Landtag in Erfurt haben am 5. November 2026 rund 300 Beschäftigte, Studierende und Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen mögliche Kürzungen an staatlichen Hochschulen demonstriert. Anlass war eine öffentliche Anhörung zur geplanten Rahmenvereinbarung VI, die die künftige Finanzierung der Universitäten und Fachhochschulen im Land regeln soll. Die GEW Thüringen hatte zu der Kundgebung aufgerufen; der Treffpunkt war für 8:30 Uhr vor dem Landtag angesetzt.
In Redebeiträgen warnten Teilnehmende vor unmittelbaren Folgen für Lehre und Forschung. Als besonders gefährdet nannten sie wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Lehramtsausbildung sowie serviceorientierte Strukturen an Universitäten und Fachhochschulen. Die GEW Thüringen kritisierte die vorgesehenen Mittelansätze als unzureichend und forderte Nachbesserungen, um Personalabbau zu verhindern und die Qualität der Lehre zu sichern.
Die Kundgebung fiel mit der Anhörung im Wissenschaftsausschuss des Thüringer Landtags zusammen. Dort bemängelten Sachverständige und Oppositionsabgeordnete die geplanten Steigerungsraten und die Verteilung der Mittel. Die Linksfraktion sprach von einem „schlechten Zeugnis“ für die Hochschulpolitik der Landesregierung. Die Landesregierung wies die Kritik zurück. Sie begründete die Vorlage damit, die Finanzierung planbarer zu machen und Haushaltsrisiken zu begrenzen. Konkrete, belastbare Angaben zu Personalmaßnahmen oder summierten Einsparbeträgen lagen am Tag der Anhörung nicht vor.
Hintergrund der Auseinandersetzung ist die anstehende Neuordnung der Hochschulfinanzierung. Studierendenvertretungen, Gewerkschaften und Teile der Wissenschaft fordern eine verlässliche Grundfinanzierung, die Tarif- und Kostensteigerungen abbildet, sowie klare Zusagen zum Erhalt von Stellen in zentralen Bereichen wie der Lehramtsausbildung. Die Hochschulleitungen dringen seit Längerem auf verlässliche Planungssicherheit über den gesamten Laufzeitraum der Vereinbarung. Die Landesregierung verweist auf begrenzte Spielräume im Landeshaushalt und betont, Ziel sei es, die Hochschulen trotz unsicherer Erlöse stabil zu finanzieren.
Wie es weitergeht, entscheidet sich in den kommenden Beratungen im Landtag. Der Wissenschaftsausschuss will die Stellungnahmen auswerten; im Anschluss sind Anpassungen der Vorlage sowie Gespräche zwischen den Hochschulen und dem Bildungsministerium vorgesehen. Weitere öffentliche Reaktionen von Trägerorganisationen und Hochschulen wurden für die nächsten Wochen angekündigt. Die Protestierenden kündigten an, die Debatte um die Rahmenvereinbarung VI weiterhin kritisch zu begleiten.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).