Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York die humanitäre Lage im Gazastreifen scharf kritisiert. Die anhaltenden Beschränkungen beim Zugang zu Hilfe und die sichtbaren Folgen für Zivilisten seien „beschämend“, sagte Macron. Die internationale Gemeinschaft stehe hier auf dem Prüfstand; es brauche konkrete Schritte, um humanitäre Hilfe zu sichern und die Zivilbevölkerung zu schützen.
Macron verknüpfte seine Kritik mit einem Appell, multilaterale Instrumente der Krisenbewältigung zu stärken. Staaten, die die Rechte der Palästinenser anerkennen, dürften es nicht bei Erklärungen belassen, sondern müssten Verantwortung übernehmen. Zugleich bekräftigte er, Frankreich stehe zu Israels Sicherheit und dringe zugleich auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Mit seinem Hinweis auf beides – Sicherheit Israels und Schutz palästinensischer Zivilisten – positionierte sich Macron innerhalb der Debatte, die die UN‑Vollversammlung erneut prägte.
Der Auftritt fand zum Auftakt der 81. Generaldebatte der UN‑Vollversammlung statt, auf der zahlreiche Staats- und Regierungschefs die Lage im Nahen Osten thematisierten. In den vergangenen Monaten hatten UN‑Organisationen wiederholt vor Engpässen bei Nahrungsmitteln, Medizin und Treibstoff im Gazastreifen gewarnt und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe gefordert. Macrons Wortwahl reiht sich in diese Mahnungen ein und erhöht den diplomatischen Druck auf die beteiligten Akteure.
Reaktionen fielen unterschiedlich aus. Einige Delegationen und Hilfsorganisationen begrüßten den Vorstoß, multilaterale Mechanismen für humanitäre Hilfe zu stärken. Vertreter Israels betonten hingegen das Recht auf Selbstverteidigung und verwiesen auf Sicherheitsbedrohungen. Konkrete politische Folgen sind offen: Ob neue Resolutionen der Vereinten Nationen, zusätzliche Finanzierungszusagen für Hilfsprogramme oder operative Vereinbarungen zur Erleichterung von Hilfslieferungen zustande kommen, hängt von weiteren Verhandlungen ab.
Der Ton der diesjährigen Generaldebatte macht deutlich, dass die humanitäre Lage im Gazastreifen im Zentrum der internationalen Agenda bleibt. Macrons Rede zielt darauf, Gräben zwischen Positionen zu überbrücken, indem sie Sicherheitsinteressen und Völkerrecht gleichermaßen betont. Ob daraus zeitnah praktische Erleichterungen für die Zivilbevölkerung erwachsen, wird sich an messbaren Zugängen für humanitäre Hilfe und an der Bereitschaft der Konfliktparteien zeigen, bestehende Zusagen umzusetzen.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).