Die Polizei Rheinland‑Pfalz hat in dieser Woche landesweit Schwerpunktkontrollen zur Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen durchgeführt. Anlass sind Sicherheitsaktionen im Rahmen der europaweiten Safety Days des Polizeinetzwerks ROADPOL. Das Innenministerium begründete die Maßnahmen mit wiederkehrenden Verstößen und einem erhöhten Unfallrisiko bei E‑Scootern.
Laut Polizei richteten sich die Kontrollen vor allem gegen Fahren auf dem Gehweg, das Nutzen von Mobiltelefonen während der Fahrt sowie Fahrten unter Alkohol‑ oder Drogeneinfluss. Zudem wurden vermehrt technisch veränderte E‑Scooter beanstandet, bei denen die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit überschritten oder die Bauart manipuliert wurde. In mehreren Fällen stellten Beamtinnen und Beamte fest, dass Fahrzeuge als „Freunde‑Taxis“ genutzt wurden, also mit unzulässiger Mitnahme von Personen. Die Maßnahmen reichten von Verwarngeldern über Ordnungswidrigkeitenanzeigen bis hin zur Sicherstellung veränderter Fahrzeuge.
Hintergrund sind steigende Unfallzahlen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Land. Das Statistische Landesamt Rheinland‑Pfalz meldete für den jüngsten Halbjahreszeitraum eine Zunahme verletzter Nutzerinnen und Nutzer von E‑Scootern. Die Polizei verweist auf eine Häufung von Alleinunfällen in Verbindung mit Alkoholeinfluss sowie auf Kollisionen in dichtem Stadtverkehr, etwa in Mainz und in Rheinhessen.
Rechtlich gelten klare Vorgaben: E‑Scooter dürfen auf der Fahrbahn oder auf Radwegen fahren, nicht jedoch auf dem Gehweg oder in Fußgängerzonen. Das Telefonieren ist nur mit Freisprecheinrichtung erlaubt. Technische Veränderungen, die Geschwindigkeit oder Leistung erhöhen, führen in der Regel zum Erlöschen der Betriebserlaubnis und des Versicherungsschutzes. Verstöße können Bußgelder, Punkte im Fahreignungsregister, Strafanzeigen sowie Fahrverbote nach sich ziehen; manipulierte Fahrzeuge können sichergestellt werden.
Die Polizei Rheinland‑Pfalz kündigte an, die Kontrollen fortzusetzen und die Verkehrsprävention auszubauen. Geplant sind verstärkte Ansprechbarkeit an Verkehrsknotenpunkten, Informationsangebote zu Regeln und Technik sowie gemeinsame Aktionen mit kommunalen Ordnungsbehörden. Verkehrsverbände mahnen begleitend eine konsequente Durchsetzung bestehender Regeln an und werben für regelmäßige technische Prüfungen im Verleihsegment.
Einschätzungen zur Wirksamkeit bleiben vorsichtig: Nach Darstellung des Innenministeriums ist ein Mix aus Aufklärung, Infrastrukturmaßnahmen und Kontrollen nötig, um Risiken zu senken. Die Polizei will die Ergebnisse der aktuellen Schwerpunktwoche auswerten und im Rahmen der Safety Days an ROADPOL zurückmelden. Weitere regionale Aktionstage in Rheinland‑Pfalz sind angekündigt.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).