Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 9. November in der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar eindringlich vor erneutem Judenhass in Deutschland gewarnt. Bei der Gedenkfeier zum Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 bezeichnete er es als zutiefst beschämend, dass jüdische Menschen heute wieder beschimpft, bedroht und vereinzelt körperlich angegriffen werden. Staat und Gesellschaft müssten entschlossen handeln, die Erinnerung wachhalten und jüdisches Leben sichtbar schützen.
Steinmeier stellte die aktuelle Lage in den historischen Kontext der Novemberpogrome. Das damals staatlich geduldete und organisierte Unrecht, das in Gewalt und Vernichtung mündete, verpflichte zur Wachsamkeit. Antisemitismus dürfe nicht relativiert werden. Der Bundespräsident verwies auf einen Anstieg antisemitischer Vorfälle seit dem 7. Oktober 2023 und forderte, Synagogen und andere Einrichtungen besser abzusichern sowie Zivilcourage zu stärken. Zugleich betonte er das Vertrauen in den Rechtsstaat, der Straftaten konsequent verfolgen müsse.
Die Veranstaltung wurde von der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ausgerichtet. Vertreterinnen und Vertreter des Zentralrats der Juden unterstrichen im Anschluss die Bedeutung öffentlicher Solidarität und forderten, antisemitische Vorfälle klar zu benennen und zu ahnden. In Thüringen und bundesweit fanden am 9. November weitere Gedenkakte statt, bei denen politische Vertreterinnen und Vertreter ein gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus anmahnten.
Fachleute aus Politik und Erinnerungskultur führen die aktuelle Zunahme judenfeindlicher Vorfälle auf mehrere Faktoren zurück: auf Übertragungen internationaler Konflikte in deutsche Debatten, auf verstärkte rechts- und linksextreme Mobilisierung sowie auf islamistisch motivierte Anfeindungen. In der politischen Debatte stehen konkrete Maßnahmen, darunter ein verstärkter Schutz von Synagogen und Schulen, verlässliche Finanzierung von Beratungsstellen und Gedenkstätten, eine verbesserte Erfassung von Straftaten und breit angelegte Bildungsprogramme gegen Hass und Verschwörungsdenken.
Mit Blick auf den Jahrestag appellierten Rednerinnen und Redner in Buchenwald an die Verantwortung der demokratischen Mitte. Erinnerung dürfe nicht ritualisiert werden, sondern müsse handlungsleitend bleiben. Der Ort Buchenwald, an dem viele Menschen aus antisemitischen und rassistischen Motiven verfolgt und ermordet wurden, mahne zu klaren Grenzen gegenüber Antisemitismus, Rassismus und jeder Form von Menschenfeindlichkeit. Steinmeier verband diesen Appell mit der Zusicherung, dass der Staat jüdisches Leben schützt – und mit der Erwartung, dass Bürgerinnen und Bürger widersprechen, wenn Hass laut wird.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).