Der Hessische Landtag hat am 3. September 2026 in einer Aktuellen Stunde über Selbstschutz und Krisenvorsorge beraten. Anlass war die Resilienzwoche der Landesregierung. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) erläuterte Maßnahmen, mit denen das Land die Widerstandskraft von Bevölkerung, Kommunen und kritischer Infrastruktur stärken will.
Poseck verwies auf eine erhöhte Wachsamkeit gegenüber Sabotageakten an kritischer Infrastruktur und nannte als Beispiele Förderprogramme zur Notstromertüchtigung von Feuerwehrhäusern sowie erweiterte Informations- und Beratungsangebote für Kommunen, Schulen und private Haushalte. Vorsorge sei nicht allein staatliche Aufgabe, sagte der Minister. Er betonte die gemeinsame Verantwortung von Land, Kommunen und Zivilgesellschaft, um im Ernstfall handlungsfähig zu sein.
Aus der Opposition kamen sowohl Zustimmung zu einzelnen Vorhaben als auch Kritik. Vertreter mehrerer Fraktionen bemängelten, es fehle an flächendeckenden, praxistauglichen Konzepten für Privathaushalte und kleinere Gemeinden. Zudem sei unklar, welche Kennzahlen die Landesregierung nutzt, um den Fortschritt bei der kommunalen Resilienz und beim Schutz kritischer Infrastruktur messbar zu machen. Die Regierungsseite verwies darauf, dass Fachzuständigkeiten in vielen Bereichen beim Bund liegen und das Land seine Rolle vor allem in Förderung, Beratung und Koordinierung sieht.
Hintergrund der Debatte sind bundesweite Diskussionen über Angriffe auf Energieanlagen und Störungen in Versorgungsnetzen. Hessen hatte in den vergangenen Monaten wiederholt Konzepte zur Krisenprävention im Plenum thematisiert und ergänzende Initiativen auf den Weg gebracht. Für die laufende Resilienzwoche wurden Aufklärungs- und Übungsveranstaltungen angekündigt, um Bevölkerung und Behörden für Eigenvorsorge und Abläufe im Krisenfall zu sensibilisieren.
Verbindliche Zusagen für neue landesrechtliche Regelungen im Katastrophen- oder Bevölkerungsschutz wurden in der Debatte nicht gemacht. Mehrere Redner kündigten an, die Frage einer stärkeren staatlichen Koordinierung und einheitlicher Standards in den kommenden Monaten erneut aufzugreifen. Die Debatte machte deutlich, dass die Themen Selbstschutz und Krisenvorsorge in Hessen politische Priorität genießen und dass die Landesregierung ihre bereits laufenden Programme weiter konkretisieren will. Videodokumentationen der Plenarsitzung wurden vom Landtag und von Regionalmedien veröffentlicht.
Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).